In Heft 31 der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2023, 2236 – 2239) ist ein Beitrag von Frau Prof. Dr. Schaub zur Dieselproblematik mit dem Titel „Die Diesel-Problematik zwische europäischem und nationalem Recht“ erschienen, in dem sie auf drei Urteile des Bundesgerichtshofs vom 26.06.2023 eingeht, in denen der BGH die Vorgaben des Europäischen Gerichtshof vom März 2023 umsetzt. Nähere Informationen sind auch hier zu finden.

In Heft 30 der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 2023, 2145 – 2150) ist ein Beitrag von Frau Prof. Dr. Schaub erschienen, in dem sie sich unter dem Titel „Nutzung von Künstlicher Intelligenz als Pflichtverletzung? Sorgfaltspflichten beim Einsatz generativer Künstlicher Intelligenz“ mit der Frage auseinandersetzt, welche Pflichten diejenigen, die generative Künstliche Intelligenz (wie z.B. ChatGPT) nutzen, haben. Nähere Informationen sind hier zu finden.

Im Seminar zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht sind noch Plätze für Übungsseminararbeiten (zur Vorbereitung auf die Häusliche Arbeit zu einem späteren Zeitpunkt) zu vergeben. Einzelheiten finden Sie hier.

Soeben ist in Heft 24 der Zeitschrift für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) eine Anmerkung von Frau Prof. Dr. Schaub zum vielbeachteten BGH-Urteil zu Bewertungen auf der Plattform eBay („Versandkosten Wucher!!“) erschienen (GRUR 2022, 1846 – 1848).

In der neuen Ausgabe der NJW (2022, S. 3611 ff.) besprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter des Lehrstuhls Maurice Goebel und Moses Wiepen eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 28.9.2022 – XII ZR 7/22) zur Geltendmachung ungarischer Straßenmaut vor deutschen Zivilgerichten. Der auch bei beck-online abrufbare Beitrag ist mit dem Titel „Ausländische Mautansprüche vor deutschen Zivilgerichten“ in Heft 50 erschienen.

Im Sommer 2022 ist in der NJW (Heft 35, Seite 2510 – 2512) ein Beitrag von Frau Prof. Dr. Schaub zum Thema „Kennzeichnungspflichtige Gegenleistungen beim Influencer-Marketing“ erschienen, in dem sie die BGH-Entscheidung „Influencer III“ vom 13.01.2022 (I ZR 35/21) kommentiert. Weiterhin ist in LMK 2022, 811987 eine Anmerkung von Frau Prof. Dr. Schaub zum Urteil des BGH vom 05.04.2022 (VI ZR 485/20), einer weiteren Entscheidung zur Dieselproblematik, publiziert worden („Sittenwidrigkeit beim Erwerb eines Fahrzeugs nach Bekanntwerden der Dieselproblematik“).

Kürzlich ist die 17. Auflage des BGB-Kommentars von Prütting/Wegen/Weinreich erschienen. Sie enthält u.a. die wiederum umfangreich aktualisierten Kommentierungen von Frau Prof. Dr. Schaub zu §§ 823 ff. BGB, zum Produkthaftungsgesetz, zu Art. 40 – 42 EGBGB und zu großen Teilen der Rom II-Verordnung.

Im Rahmen des jüngsten Kolloquiums des Instituts für Geistiges Eigentum, Datenschutz und Informationstechnologie (IGEDI) sprach Frau Prof. Schaub am Montag, 13. Juni 2022 ab 19:00 Uhr über das Thema „UWG-Reform 2021/22: Neue Vorgaben für Plattformbetreiber – und neue Perspektiven für den Einsatz von Legal Tech?“. Die Veranstaltung fand im Sitzungszimmer der Juristischen Fakultät statt. Angesichts der Technikausstattung des Sitzungszimmers bestand über die Teilnahme vor Ort hinaus auch die Möglichkeit, per Online-Einwahl sowohl am Vortrag als auch an der im Anschluss geführten Diskussion teilzunehmen.

In Ihrem Vortrag sprach Frau Prof. Schaub zu den seit 28. Mai 2022 anwendbaren, auf europäische Vorgaben zurückgehenden Regelungen der UWG-Reform aus dem Jahr 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht, die eine Reihe von Regelungen für den IT-Bereich enthalten. Darunter befinden sich Vorgaben für die Betreiber von Online-Plattformen, etwa Transparenzvorgaben für Bewertungen und Rankings. Darüber hinaus bietet der neu eingeführte Schadensersatzanspruch für Verbraucher möglicherweise neue Perspektiven für den Einsatz von Legal Tech.

Im Anschluss an den Vortrag wurden die beiden von Frau Prof. Schaub beleuchteten und hinterfragten Bereiche diskutiert. Die vor Ort installierten Konferenzmikrofone ermöglichten insoweit, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung – ob vor Ort im Veranstaltungsraum anwesend oder per Online-Einwahl der Veranstaltung zugeschaltet – ihre Meinungen und Gedanken zur jüngsten UWG-Reform austauschen konnten.

Mehr Informationen über das IGEDI finden Sie hier.

In der GRUR 2022 (S. 465 – 469) ist im April ein Beitrag von Frau Prof. Dr. Schaub zum Thema „Bewertungsportale im Spannungsfeld zwischen Datenschutzrecht und anderen Rechtsgebieten“ erschienen, in dem sie zwei aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu Bewertungsportalen analyisiert.

In Heft 5/2022 der JURA hat Frau Prof. Dr. Renate Schaub, LL.M. (Univ. Bristol) gemeinsam mit ihren Kollegen Prof. Dr. Arndt Kiehnle und Prof. Dr. Markus Fehrenbach eine Preisaufgabe zum Bürgerlichen Recht gestellt. Für die drei besten eingereichten Bearbeitungen werden Preisgelder ausgelobt, die vom Verein zur Förderung der Rechtswissenschaft e.V zur Verfügung gestellt werden.

Der Sachverhalt ist abrufbar unter Juristische Ausbildung (JURA 2022, S. 598-599) bei deGruyter oder hier – mit Erlaubnis des Verlags – zum Download als PDF.

Viel Erfolg bei Ihrer Bearbeitung!